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   LSG Bayern, 28.09.2022 - L 19 R 320/20   

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https://dejure.org/2022,43713
LSG Bayern, 28.09.2022 - L 19 R 320/20 (https://dejure.org/2022,43713)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28.09.2022 - L 19 R 320/20 (https://dejure.org/2022,43713)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28. September 2022 - L 19 R 320/20 (https://dejure.org/2022,43713)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • BAYERN | RECHT

    SGB VI § 43 Abs. 2
    Rentenversicherung: Keine Kausalitätsprüfung bei Feststellung der Erwerbsminderung in der Rentenversicherung

  • rewis.io

    Erwerbsminderung, Rente, Arbeitslosengeld, Arzt, Berufung, Bescheid, Revision, Krankengeld, Gutachten, Gerichtsbescheid, Attest, Bandscheibenvorfall, Depression, Arbeitsbedingungen, Rente wegen Erwerbsminderung, depressive Episode, Einholung eines Gutachtens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Feststellung eines Restleistungsvermögens bezüglich einer beantragten Erwerbsminderungsrente; Erwerbsminderung bei Elektrosensibilität des Rentenantragstellers; Voraussetzungen für Gewährung einer Erwerbsminderungsrente gemäß § 43 Abs. 2 S. 1 SGB VI

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

    Auszug aus LSG Bayern, 28.09.2022 - L 19 R 320/20
    Nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 09.05.2012, B 5 R 68/11 R; Urteil vom 11.12.2019, B 13 R 7/18 R, jeweils nach juris) ist bei der Prüfung, ob ein Ausnahmefall vorliegt, mehrschrittig vorzugehen.
  • BSG, 09.05.2012 - B 5 R 68/11 R

    Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher

    Auszug aus LSG Bayern, 28.09.2022 - L 19 R 320/20
    Nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 09.05.2012, B 5 R 68/11 R; Urteil vom 11.12.2019, B 13 R 7/18 R, jeweils nach juris) ist bei der Prüfung, ob ein Ausnahmefall vorliegt, mehrschrittig vorzugehen.
  • BSG, 10.12.1976 - GS 2/75
    Auszug aus LSG Bayern, 28.09.2022 - L 19 R 320/20
    Zwar käme die beantragte Rente wegen voller Erwerbsminderung nach der Rechtsprechung des BSG (Beschluss vom 11.12.1969 - Az. GS 4/69; Beschluss vom 10.12.1976 - Az. GS 2/75, GS 3/75, GS 4/75, GS 3/76 - jeweils zitiert nach juris) schon dann in Betracht, wenn nur eine teilweise Erwerbsminderung (§ 43 Abs. 1 Satz 2 SGB VI) vorliegen würde, gleichzeitig aber eine Teilzeitbeschäftigung nicht ausgeübt würde und der Teilzeitarbeitsmarkt für den Kläger als verschlossen anzusehen wäre (s.a. Gürtner in: Kasseler Kommentar, Stand Juli 2020, § 43 SGB VI Rn 30 mwN).
  • BSG, 11.12.1969 - GS 4/69

    Zusammensetzung des Großen Senats des Bundessozialgerichtes (BSG) - Zulässigkeit

    Auszug aus LSG Bayern, 28.09.2022 - L 19 R 320/20
    Zwar käme die beantragte Rente wegen voller Erwerbsminderung nach der Rechtsprechung des BSG (Beschluss vom 11.12.1969 - Az. GS 4/69; Beschluss vom 10.12.1976 - Az. GS 2/75, GS 3/75, GS 4/75, GS 3/76 - jeweils zitiert nach juris) schon dann in Betracht, wenn nur eine teilweise Erwerbsminderung (§ 43 Abs. 1 Satz 2 SGB VI) vorliegen würde, gleichzeitig aber eine Teilzeitbeschäftigung nicht ausgeübt würde und der Teilzeitarbeitsmarkt für den Kläger als verschlossen anzusehen wäre (s.a. Gürtner in: Kasseler Kommentar, Stand Juli 2020, § 43 SGB VI Rn 30 mwN).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2019 - L 8 R 350/17

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen

    Auszug aus LSG Bayern, 28.09.2022 - L 19 R 320/20
    Entscheidend hinsichtlich der Einschätzung des Leistungsvermögens sind vielmehr die sich daraus ergebenden Funktionseinschränkungen und qualitativen und gegebenenfalls quantitativen Leistungseinschränkungen bei Ausübung einer beruflichen Tätigkeit (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16.05.2019 - L 8 R 350/17 -, juris; Bayer. Landessozialgericht, Urteil vom 22.07.2020 - L 13 R 102/18 -, juris).
  • LSG Bayern, 22.07.2020 - L 13 R 102/18

    Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung in der gesetzlichen

    Auszug aus LSG Bayern, 28.09.2022 - L 19 R 320/20
    Entscheidend hinsichtlich der Einschätzung des Leistungsvermögens sind vielmehr die sich daraus ergebenden Funktionseinschränkungen und qualitativen und gegebenenfalls quantitativen Leistungseinschränkungen bei Ausübung einer beruflichen Tätigkeit (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16.05.2019 - L 8 R 350/17 -, juris; Bayer. Landessozialgericht, Urteil vom 22.07.2020 - L 13 R 102/18 -, juris).
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